zeitung für den grossraum nürnberg - fürth - erlangen

Nr. 0 Juli 2000

Jedem revolutionären Herz (s)eine Zelle

In so manch linker WG wurden in den letzten Monaten wieder die "Früchte des Zorns. Texte und Materialien zur Geschichte der Revolutionären Zellen/ Rote Zora" aus verstaubten Winkeln des Bücherregals hervorgekramt. Fast in jeder mehr oder minder linken Zeitung begab sich jemand auf die Spuren der RZ (so auch wir!), und auch unter denen, die zu Zeiten der "Revolutionären Zellen / Rote Zora" noch in Kinderschuhen steckten, wurden die RZ plötzlich Gesprächsthema.

Diese unverhoffte Beschäftigung mit einem Teil der eigenen Geschichte, für Viele schon in ferne Erinnerung gerückt, rührt jedoch weniger von eigenem Interesse an militanter linksradikaler Politik her. Nein, Auslöser sind vielmehr die verstärkten Ermittlungen der Bundesanwaltschaft (BAW) gegen angebliche Mitglieder der RZ und die Verhaftungswelle seit Oktober letzten Jahres, getreu nach dem Motto des früheren Chefs des Bundeskriminalamtes Horst Herold, "Wir kriegen sie alle" - gemeint waren natürlich die RAF, die Bewegung 2. Juni und die Revolutionären Zellen bzw. Rote Zora. Während viele Mitglieder der beiden ersten Gruppierungen gefasst und zu langjährigen Haftstrafen verurteilt wurden, tappten die Fahndungsbehörden bei den RZ bislang weitgehend im Dunkeln. Nie war es ihnen gelungen, den basismilitanten Ansatz der RZ wirklich zu treffen oder in die Widerstandsstrukturen einzudringen.

Zeitgleich: Razzia im MehringHof...

Doch die Erfolgsgeschichte des Konzeptes "Schafft viele revolutionäre Zellen" nahm letztes Jahr ein jähes Ende. Fast auf den Tag genau 12 Jahre nach der "Aktion Zobel", den bundesweiten Durchsuchungen bei mutmaßlichen RZ-Mitgliedern 1987, holte der Generalbundesanwalt am 16. Dezember 1999 wieder zum Schlag gegen vermeintliche RZ-Strukturen aus. Den sonntäglichen Einsatz ließ er sich einiges kosten: Ein martialisches Aufgebot verschiedener Einsatzkräfte stellte am frühen Morgen das Berliner Kulturzentrum MehringHof mit seinen 30 Projekten auf den Kopf. Auf der Suche nach einem dort vermuteten Sprengstoff- und Waffendepot der RZ beteiligten sich etwa 1000 Angehörige der Berliner Polizei, des Bundeskriminalamtes, des Bundesgrenzschutzes und der Anti-Terror-Truppe GSG 9. Sie rissen Zwischendecken und Hohlräume auf und brachen unter dem Vorwand einer Explosionsgefahr lieber jede Menge Schlösser auf als die Generaler zu verwenden, die ihnen von bald eintrudelnden MehringHoflerInnen angeboten wurden.  

Bilanz des 10stündigen Einsatzes: Keine Spur von Sprengstoff oder Waffen, statt dessen ein Sachschaden von etwa 100.000 Mark und vier in Abschiebehaft genommene Personen, von denen zwei inzwischen abgeschoben sind.

...und drei Verhaftungen

Zeitgleich wurden in Berlin zwei Angehörige von Projekten des MehringHofs, Axel H. und Harald G., sowie Sabine E. in Frankfurt/Main wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, den RZ, festgenommen. Konkret wirft die Bundesanwaltschaft dem Hausmeister des MehringHofs Axel H. die "Betreuung" jenes dort vergeblich gesuchten Depots vor. Sabine E. und Harald G. werden verdächtigt, bei einem Sprengstoffanschlag auf die Zentrale Sozialhilfestelle für AsylbewerberInnen 1987 mitgewirkt zu haben. Weiterhin werden ihnen Knieschüsse auf den damaligen Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Korbmacher zur Last gelegt, Sabine E. soll darüber hinaus auch an den Knieschüssen auf den früheren Leiter der Berliner Ausländerbehörde Hollenberg beteiligt gewesen sein. Strafrechtlich relevant davon ist nur der Vorwurf der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung nach § 129a StGB, da die Anschläge inzwischen verjährt sind. Trotzdem werden sie bis zu Prozessbeginn, der nicht vor Herbst zu erwarten ist, in Haft bleiben müssen.

Die letzten Kronzeugen: Hans-Joachim Klein...

Eines der wenigen eingelösten Versprechen von Rot/Grün war die faktische Abschaffung der heftig umstrittenen Kronzeugenregelung Ende 1999. Damit werden zwei RZ-Verdächtigte die zweifelhafte Ehre haben, als letzte Kronzeugen in der Geschichte der BRD einzugehen.

Ins Rollen gekommen waren die Ermittlungen durch die Verhaftung Hans-Joachim Kleins im September 1998 in Frankreich. Bereits 1977 verkündete er, von Teilen des Frankfurter Spontimilieus unterstützt, seine "Abkehr vom Terrorismus" In seinem 1979 erschienenen Buch über seine "Rückkehr in die Menschlichkeit" machte er keinen Hehl aus seiner endgültigen Zuwendung zum real existierenden Kapitalismus. Nachdem er vor seiner Festnahme schon via Anwalt über einen Stellungstermin verhandelt hatte, einigte er sich nun mit der BAW darauf, nur Aussagen bis 1977 zu machen, um seine UnterstützerInnen, die heute in Amt und Ministersesseln zu finden sind, nicht zu belasten. Statt dessen bezichtigt er nun, von der BAW mit der Aussicht auf eine geringere Strafe (und andere Vergünstigungen) als Kronzeuge gewonnen, andere ehemalige GenossInnen der RZ-Mitgliedschaft. So geht die Festnahme des 56jährigen Rudolph S. vom 13. Oktober 1999 auf Aussagen Kleins zurück, der ihn als "führenden Kopf" der RZ bezeichnet und der Vorbereitungen zum Anschlag auf die OPEC-Konferenz in Wien 1975 beschuldigt. Allerdings ist fraglich, ob er diese Anschuldigungen aufrechterhalten kann, verwickelte er sich doch in späteren Vernehmungen hinsichtlich Rudolph S. in Falschaussagen und Ungereimtheiten.

Zumindest zum Teil auch auf das Konto Kleins gehen die Festnahmen der 67jährigen Sonja S. und des 59jährigen Christian G. in Paris. Beide waren am 16. Januar diesen Jahres von französischen Anti-Terror-Einheiten mit Hilfe von deutschen Zielfahndern in Auslieferungshaft genommen worden. Der internationale Haftbefehl von 1978 geht auf Aussagen Hermann Freilings (s. Kasten) zurück. Klein beschuldigt Sonja S. darüber hinaus der "logistischen Unterstützung" zum Anschlag auf die OPEC-Ministerkonferenz 1975. Allerdings gibt das Verhalten Frankreichs, wo die beiden jahrelang illegal gelebt haben, Grund zur Hoffnung: Das Verfahren wegen Passvergehens wurde eingestellt, die beiden "ergrauten Revolutionäre" gegen eine geringe Kaution von je 3.000 DM wieder auf freien Fuß gesetzt. Außerdem stehen die Beweise der deutschen Behörden in dem nun anhängigen Auslieferungsverfahren auf wackeligen Beinen. Kronzeuge Klein verwickelte sich schon bei Rudolph S. in Widersprüche, die belastenden Aussagen Hermann Freilings wurden unter Umständen erzielt, die Frankreich durchaus als unzuverlässige Vernehmungsmethode einstufen und mit einem Verwertungsverbot belegen könnte.

Obwohl die Bundesanwaltschaft medienwirksam konkrete Einzeltaten wie Attentate und Sprengstoffanschläge in den Mittelpunkt ihrer Anschuldigungen rückt, muss selbst sie zugeben, dass davon alleine die Beteiligung an der OPEC-Aktion, bei der Menschen getötet worden waren, noch nicht verjährt ist. Damit bleibt bei der Mehrzahl der Verhafteten als einzige Grundlage für Ermittlungen und weitere Untersuchungshaft der Vorwurf der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung nach § 129a StGB. Dies jedoch nur, weil die BAW davon ausgeht, dass deren Mitgliedschaft bis in die 90er Jahre hinein angedauert hat.

...und Tarek M.

Noch ein weiterer RZ-Verdächtigter scheint mit Hilfe der Kronzeugenregelung seinen Kopf auf Kosten ehemaliger MitstreiterInnen aus der Schlinge ziehen zu wollen: Tarek M., langjähriger Aktivist in der Berliner autonomen Szene. Er hatte die ErmittlerInnen auf die heiß ersehnte Spur vermeintlicher Mitglieder der RZ gebracht.

Tarek M. war im Zusammenhang mit einem Sprengstofffund erstmals am 19. Mai 1999 wegen des Verdachts der "Unterstützung der RZ" festgenommen worden. Nachdem er eine begrenzte Einlassung zu den Vorwürfen gemacht hatte, wurde er am 7. Juli unter Auflagen entlassen. Seine erneute Verhaftung am 23. November geschah unter dem Vorwurf, er sei "Rädelsführer der Berliner RZ" gewesen. Konkret werden ihm die beiden Knieschüsse und der Sprengstoffanschlag zur Last gelegt, weswegen einen Monat später auch Harald G. und Sabine E. inhaftiert wurden. 

Woher die BAW ihr Wissen über die vermeintlichen Taten Tarek Ms. nimmt, ist bislang unklar. Nur auf Gerüchten basiert der Vorwurf an M., er habe mit seinen Taten und Wissen vor einer früheren Lebensgefährtin geprahlt, die nun ausgepackt habe. Dies klingt insofern nicht völlig an den Haaren herbeigezogen, als M. seinem Anwalt nicht gestattet hatte, über die Herkunft der Vorwürfe Auskunft zu geben. Unbestreitbar ist auch, dass die Durchsuchung des MehringHofs und die Verhaftungen vom Dezember auf Aussagen Ms. beruhen; die Durchsuchungsbeschlüsse nehmen direkt auf seine Angaben Bezug. Und spätestens seit der neuerlichen Spurensuche im MehringHof vom 30. Mai ist Ms. Rolle klar: Per aufwendiger Videoschaltung zu ihm in den Knast dirigierte er die vor Ort filmenden Kripo-Beamten und gab ihnen Suchtipps, ein bisher nie angewandtes Verfahren. Die Ausbeute diesmal: Eine leere Mülltüte und jede Menge Wattebäusche, die nun auf Sprengstoffspuren ausgewertet werden.

Ein Hauptkritikpunkt an der Kronzeugenregelung scheint sich im Falle Tarek Ms. zu bestätigen: Die mangelnde Glaubwürdigkeit der unter Druck zu Aussagen gepressten ZeugInnen. Denn von dem angeblich im MehringHof gelagerten Sprengstoff fand sich dort nicht der leiseste Krümel. 

Fragen und Erklärungsmuster in der Soliarbeit: Umgang mit Verrat...

An Tarek M. und seiner folgenschweren Aussagebereitschaft entzweit sich die Solidaritätsarbeit. War es "die schlimmste Form von Verrat - an ehemaligen politischen FreundInnen, an einer ganzen Szene, an der Utopie gesellschaftlicher Veränderung", wie frühere Bekannte im Berliner Szene-Blatt "Interim" schreiben, ausgelöst durch männliche Eitelkeit und prahlerisches Machogehabe? Oder ist es politisch nicht eher fatal, die Motive des Verrats nur anhand der ganz persönlichen Biographie des Verräters zu suchen, der angeblich "sehr an formaler Anerkennung wie schwarzen Gürteln orientiert" war und Frauen gegenüber ausführlich mit seiner Beteiligung an "tollen Geschichten" geprahlt haben soll? Nicht nur die Autonome L.U.P.U.S.-Gruppe fordert in ihrem Papier zu der aktuellen Debatte bei allem Verständnis dafür, "dass es leichter erscheint, sich gegen einen Verräter zu solidarisieren, als sich mit dem Konzept und der Geschichte der RZ/ Rote Zora auseinanderzusetzen", eben diese Diskussion und verweist auf die heftigen persönlichen Differenzen in den letzten Jahren der RZ als mögliche Ursache für Tarek Ms. Verhalten.

Oder urteilt die Szene zu früh, werden die Angaben oder eventuell bewusst ausgestreute Gerüchte der BAW vorschnell für bare Münze genommen und dadurch über kursierende Gerüchte, Namen oder Mutmaßungen erst weitere Repressionen ermöglicht? Wird diese Gefahr nicht eher verringert, indem offensiv mit den Vorwürfen und der Repression umgegangen und eine öffentliche Debatte darüber geführt wird?

Fest steht, dass entgegen dem Verhalten Tarek Ms. die anderen Inhaftierten die Zeugnisverweigerungskampagne "Anna und Arthur haltens Maul" ernst nehmen und keine Aussagen machen, geschweige denn andere wissentlich belasten. Und das, obwohl Harald G. und Axel H. kurz vor Jahresende das Angebot unterbreitet wurde, sich als Kronzeugen zu verdingen und damit das neue Jahrtausend möglicherweise in Freiheit begrüßen zu können.

Hellhörig hätte bereits machen müssen, dass der Anwalt und langjährige Freund von Tarek M., dessen Verhalten offensichtlich nicht länger mittragen wollte und am 14. Dezember 1999 sein Mandat niederlegte: Just mit diesem Tag sind die Haftbefehle und der Durchsuchungsbeschluss für den 18. Dezember datiert. 

Auch die Verhaftung zweier weiterer Männer aus der früheren Berliner Szene vom April bzw. Mai in Berlin und Kandada deutet aufgrund der gleichen Tatvorwürfe auf Aussagen Ms. hin. Und seit Ms. virtuellem Auftritt während der zweiten Mehringhofdurchsuchung ist offensichtlich, wie weit er geht. Bleibt die Frage, was die BAW angeboten hat, damit er so weitreichende Anschuldigungen ausspricht, die für seine ehemaligen MitstreiterInnen derart einschneidende Konsequenzen haben.

...späte Rache oder Repression gegen Antira?

Ein weiterer Punkt, über den die Meinungen innerhalb der Solibewegung weit auseinandergehen, ist die unterschiedliche Einschätzung der massiven Staatsschutzaktion im MehringHof vom Dezember letzten Jahres. Sollte damit auch die legale Flüchtlingsunterstützungsarbeit bewußt geschwächt werden? Denn neben der Forschungsgesellschaft Flucht und Migration (FFM), die nicht nur ihren Mitbegründer, den festgenommenen Harald G. schmerzlich vermisst, sondern auch durch die Soliarbeit zusätzlich belastet ist, sind dort noch andere antirassistische Initiativen angesiedelt.

Oder handelt es sich nicht eher doch um eine späte Abrechnung der Bundesanwaltschaft mit den RZ, die für hunderte von Sabotageaktionen und Anschlägen verantwortlich zeichneten und denen der staatliche Fahndungs- und Repressionsapparat niemals wirklich auf die Schliche kam?

Gegen erstere Lesart spricht, dass sich das Augenmerk der Razzia nicht speziell auf die antirassistischen Projekte richtete und auch nicht intensiv nach politisch brisantem Material gesucht wurde. Allerdings war die Behinderung von Flüchtlingsunterstützungsarbeit sicher ein nicht unbeabsichtigter Nebeneffekt, vor allem wenn man die Vorgehensweise und den zurückgelassenen Sachschaden bedenkt. Auch nahmen die Ermittlungsbehörden das angebliche Sprengstoffdepot sicherlich als willkommenen Anlass dafür, im MehringHof herumzuschnüffeln und ihn wieder mit dem Ruch linksradikaler Umtriebe zu belegen, auch wenn die vermeintliche linksautonome Hochburg inzwischen eher ein renommiertes Kultur-Gewerbeprojekt mit vielfältigen linken Betrieben und Projekten ist. 

Ganz nebenbei ließ sich am weitläufigen MehringHofkomplex recht praktisch die Einsatzfähigkeit und Zusammenarbeit zwischen Polizei und Spezialeinheiten in der neuen Hauptstadt Berlin üben. So jedenfalls eine weitere Einschätzung zur Razzia, die in der Berliner Szene diskutiert wurde. 

Der Umgang indes mit der Repression ist unterschiedlich: Das lässt sich am besten an den verschiedenen Plakaten, die nach der Staatsschutzaktion auftauchten, festmachen. Während auf einem Plakat das Symbol der RZ und ihr Motto "Jedes Herz ist eine revolutionäre Zelle" abgebildet ist, ist aus Kreisen des "Berliner Bündnisses für die Freilassung von Axel H., Harald G. & Sabine E." eher Kritik an dem Plakat zu hören, da den Verhafteten dort "bei allen Differenzen" eben jener "Widerstand" zugeschrieben werde, dessen sie die BAW beschuldige. Der bruchlose Bezug auf die RZ wird als anachronistisch empfunden und der Versuch, "die Gefangenen für sich und einen militanten Kitzel zu vereinnahmen und romantisierender Legendenbildung Vorschub zu leiten", verurteilt.

Dem entgegen stellt das "Berliner Bündnis" sein Plakat, das primär für eine Unterstützung der Gefangenen wirbt. In seiner Publikation "Zitronenfalter" versucht es den Bogen zu schlagen von der Flüchtlingskampagne der RZ zu heutiger antirassistischer Arbeit. Allerdings werden damit sowohl die Geschichte der RZ als auch die aktuelle Repressionswelle zu sehr auf die Flüchtlingskampagne "Für freies Fluten" der 80er und 90er Jahre reduziert. Die Entstehungsbedingungen, verschiedenen Phasen, Diskussionen, Kritik sowie die Debatten um die Auflösung der RZ bleiben sehr außen vor.

Ganz offensichtlich ergreift die BAW mit Hilfe der beiden Kronzeugen nun die Gelegenheit beim Schopf, die Ermittlungen gegen die RZ neu aufzurollen und das Kapitel "bewaffnet kämpfende Gruppen" abzuschließen. Ihr bietet sich die lange ersehnte Möglichkeit, vielleicht doch einige der mehreren hundert Aktionen der RZ aufzuklären und Einblick in die Strukturen von Gruppen zu gewinnen, die in der Linken über lange Zeit hinweg recht populär waren und nicht immer nur klammheimliche Freude ausgelöst haben.

Maike Dimar

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